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Liegt Freilassing in Burkina Faso? Alles rosa oder was?
Der Beitrag von Frau Rosenberg ist amüsant zu lesen und sehr
gut gelungen. Nur der Schluss passt nicht. Geht es doch nicht um ein
Farbenspiel. Dass der Bürgerentscheid durchgeführt werden
kann steht ausser Zweifel. Schon anders sieht es mit dessen Rechtmässigkeit
aus. Wie vom Landratsamt bestätigt, ist eine Wahlanfechtung,
insbesondere wegen der falsch bedruckten Kuverts in keinster Weise
ausgeschlossen. Möglicher Ausgang: ungewiss. Etwa vom Chef der
Verwaltung genauso gewollt?
Die Verwaltung der Stadt Freilassing, und damit ist ausschließlich
als deren Chef der Erste Bürgermeister gemeint, hat zur Durchführung
einer ordnungsgemäßen Wahl einen Zeitraum von mindestens
neun Wochen für sich beansprucht und einen Termin im Mai abgelehnt.
Im Ergebnis könnte man nun fast meinen wir würden diesen
Bürgerentscheid nicht in Freilassing, wo es ja bekanntermaßen
nicht der erste Wahlgang ist, sondern z.B. in Burkina Faso durchführen.
Völlig unwürdig wird das Ganze dann durch die Wortmeldung
von Helmut Fürle. Fritz Braun wollte mit seiner Anfrage nur die
Rechtmässigkeit des Wahlganges und damit elementarer Grundregeln
ordnungsgemäßer Wahlen sicherstellen. Für Helmut Fürle
sind also ordnungsgemäß und rechtmäßig durchgeführte
Wahlen oder Bürgerentscheide "kleinkariert" und verursachen
nur unnötige Kosten. Hierzu gibt ihm der Erste Bürgermeister
auch noch Recht. Für den Bürger entstehen keineswegs zusätzliche
Kosten. Mir ist nichts davon bekannt, dass die Stadtbediensteten für
diese Anfrage Überstunden hätten ableisten müssen.
Helmut Fürle ist es der laufend Kosten verursacht. Schon in meiner
Zeit als Elternbeirat und auch Vorsitzender des Gremiums in der HS
Freilassing waren seine Abwesenheitszeiten für Kinder und Eltern
ein erhebliches Ärgernis. Unterrichtsdefizite mussten entweder
hingenommen oder durch kostenpflichtige Nachhilfe aufgeholt werden.
Das damalige Verhalten der Schulleitung machte sogar eine Intervention
beim Kultusministerium notwendig.
Welche politische Grundbildung sollte man von unserer Jugend erwarten
dürfen, wenn ein Schulleiter der auf die Erziehung hunderter
Kinder einwirken kann, rechtmäßige Wahlen als "kleinkariert"
bezeichnet.
Wolfgang Wagner
83395 Freilassing
ehem. Elternbeiratsvorsitzender der HS Freilassing
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