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Gestern kam in erster und zweiter Sitzung der Vermittlungsausschuss zur umstrittenen Absenkung der Solarförderung zusammen. Beschlossen wurde das Einsetzen eines Arbeitsgruppe, die am 30 Juni tagen und damit einen Kompromiss bis zur nächsten Sitzung am 05.Juli aushandeln soll. Damit könne der Bundestag und Bundesrat noch vor der Sommerpause zu einem Ergebnis kommen.

Da es sich um ein Einspruchsgesetz handelt, kann der Vermittlungsausschuss nach einem Kompromiss suchen. Sollte aber keiner gefunden werden und die Länder legen Einspruch ein, kann dieser Einspruch vom Bundestag mit der schwarz-gelben Mehrheit zurückgewiesen werden.

Bayern betonte nochmals sein Festhalten an der Position, die Höhe der Degression verhandeln zu wollen. Auch Baden-Württemberg zeigte sich gesprächsbereit. Freiflächen auf Ackerflächen wurde von den Grünen im Vorgespräch angesprochen. Ob das Thema auch in den Verhandlungen in der Arbeitsgruppe eine Rolle spielen wird, bleibt fraglich, da die Freiflächen nicht Teil der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss sind.

Die Länder fordern, die Verringerung der Einspeisevergütung auf höchstens zehn Prozent zu begrenzen, während die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag eine Absenkung zwischen elf und sechzehn Prozent beschlossen hat.

Berlin, den 17.06.2010

Ihr Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Energie der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Platz der Republik 1, 11011 Berlin

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http://www.hans-josef-fell.de, Bei mir werden Erneuerbare Energien groß geschrieben!